„Die Landesregierung fördert den Schulhausbau im Jahr 2013 mit 69,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs“, so die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Charlotte Schneidewind-Hartnagel: „Ich freue mich sehr, dass die Carl-Orff-Schule in Sinsheim bei ihrer angestrebten Entwicklung die Unterstützung vom Land erhält. Damit kann die Entwicklung für die Zukunft weiter vorangehen.“

Förderfähig sind schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen.

Das Land vergibt darüber hinaus im Jahr 2013 Zuschüsse in Höhe von rund 10,2 Millionen Euro in Bauprojekte für Ganztagsschulen. „Alle 35 entscheidungsreifen Anträge konnten genehmigt werden, so beispielsweise die Sinsheimer Carl-Orff-Schule in meinem Wahlkreis. Auch hier zeigt sich das Land als verlässlicher Partner für die Kommunen.  “, so Schneidewind-Hartnagel weiter.

Die Investitionen erfolgen bedarfsgerecht und nach sorgfältiger Prüfung der genehmigungsfähigen Voraussetzungen. Bei Ganztagsschulen lauten diese: Ganztagsbetrieb an mindestens drei Tagen mit sieben Zeitstunden, ein vom Schulträger beaufsichtigtes Mittagessen, die Organisation der Betreuungsangebote unter Mitwirkung und Verantwortung der Schulleitung sowie das Vorliegen eines pädagogisches Konzepts für den Ganztagsbetrieb. Förderfähig sind hier die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, Freizeit- und Lehrerbereich. Nicht förderfähig sind beispielsweise Ausstattungen, Turnhallen und Gymnastikräume. Der Zuschuss beläuft sich in der Regel auf rund 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands; für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher Zuschuss hinzukommen.

„Mit diesen Investitionen unterstützt Grün-Rot die Kommunen bei der Aufgabe, ihre Schulgebäude zeitgemäß auszugestalten und gute Rahmenbedingungen für gelingenden Unterricht zu schaffen. Damit schaffen wir zusätzliche Qualität für unsere Bildung im Land“, so Schneidewind-Hartnagel abschließend.

PM vom 24.07.2013