Kommentar zur Sitzung des Hauptausschusses des Gemeinderats vom 10.09.2013

(sts).Der öffentliche Teil der Hauptauschußsitzung  bestand lediglich aus den beiden Tagesordnungspunkten „Bekanntgaben und Anfragen“ sowie „Beschaffung auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens im Jahr 2014“.

Was nach wenig aussieht, hat es allerdings in sich. So gab es trotz der Umfangreichen Vorlage zur Beschaffung im Feuerwehrwesen Klärungsbedarf zur Berechnung und Zuteilung der Zuschüsse, Nachgehakt wurde auch beim Thema Ersatzbeschaffung des Hubrettungsfahrzeuges (Drehleiter), da statt der Überholung des Fahrzeugs für 50.000,- € eine Neuanschaffung für 550.000,- € beschlossen werden soll. Der erwartete Zuschuss von 183.000,- € ist dabei nicht sicher, der Wert des Altfahrzeugs zur Teilgegenfinanzierung unbekannt. Die Frage, ob auch die Stadt Sinsheim von den illegalen Preisabsprachen der wenigen Fahrzeughersteller im Feuerwehrbereich betroffen war und Rückzahlungen zu erwarten sind oder bereits geleistet, wurde dahingehend beantwortet, dass die Stadt im Zeitraum der letzten bekannten Absprache nicht betroffen war. OB Albrecht bestätigte jedoch das Problem des kontrollierten Marktes.

Grundsätzliches Statement unseres Stadtrates war, dass bei steigenden Kosten und schwindenden Mitteln eine offene Diskussion um eine Neustrukturierung der Sinsheimer Feuerwehren eine dringende Notwendigkeit sei, um auch in Zukunft über eine zuverlässige und leistungsfähige Feuerwehr (zum Teil in Bezug auf interne Veränderungen – z.B. durch den demografischen Wandel) zu verfügen.

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