Kommentar zur Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt des Gemeinderats vom 17.09.2013

Nachdem gleich zu Beginn unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben und Anfragen“ bereits von anderen Fraktionen die Aufstellung eines neuen Funkmastes in Sinsheim- Ost angesprochen wurde (die Kritik mangelnden Informationsflusses und Öffentlichkeitsbeteiligung teilen wir), wurde von unserem Stadtrat die mangelhafte Leistungsfähigkeit der Damenduschen im Freibad seit der Sanierung angesprochen. Ursache sei wohl, dass die verbauten Boiler unterdimensioniert und der Zeitintervall bei Druck auf den Duschknopf zu groß bemessen sei, weshalb oftmals unbenötigtes Wasser ausfließe. Dezernatsleiter Schutz erklärte, dass dieses Problem seit Kurzem durch den fertig gestellten Anschluss und Beheizung über das Nahwärmenetz der AVR behoben ist.

Die Vorstellung der Planungen zur Sanierung und Erweiterung der Carl-Orff-Schule fand allgemein große Zustimmung. Besonders bei den sanitären Einrichtungen und der neuen Sporthalle, sowie der neuen Mensa zeigen sich enorme Verbesserungen zum jetzigen Zustand des Gebäudes, durch Versetzen der Sporthalle in den hinteren Grundstücksbereich konnte an der Werderstraße ein vermarktungsfähiges Grundstück gebildet werden, welches zur Finanzierung des Vorhabens beitragen wird.

Etwas verärgert reagierte Stadtrat Seitz auf die Auftragsvergabe zu den Treppensanierungen an der Realschule und am Wilhelmi-Gymnasium, deren Finanzierung nun eines Nachtrags im Haushalt 2013 bedarf. Hatte er doch in den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres dafür gekämpft, dass diese Projekte in die Haushaltssatzung aufgenommen, und dafür andere gestrichen werden. Ein Nachtrag wäre somit nicht notwendig geworden und die unerwartet höheren Einnahmen hätten der Haushaltskonsolidierung zugute kommen können.

In der Vorberatung wurde dem Gemeinderat die Zustimmung zu mehreren Änderungen an Bebauungsplänen empfohlen. Die Änderung des Bebauungsplans in Sinsheim-Ost ist tatsächlich sinnvoll, dient das Bauen in zweiter Reihe doch der innerörtlichen Nachverdichtung und damit der Vermeidung des Flächenverbrauchs in Randgebieten.

Der Bebauungsplan „Obere Gärten“ in Sinsheim-Steinsfurt wurde lediglich an zwei Straßenstellen optimiert, während der Bebauungsplan „Damm“ in Sinsheim-Waldangelloch an die inzwischen vorhandene tatsächliche Bebauung angepasst wurde.

 

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