Monatliche Archives Dezember 2010

Haushaltsrede 2011

Die Grünen im Gemeinderat Sinsheim,
HAUSHALTSREDE 2011 Entwurf,
es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geinert,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Keßler,
sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Ich möchte nicht zum fünften Mal alle Zahlen und Details wiederholen, sondern kurz und  knapp meine Ansicht und Resümee zum Entwurf der Haushaltssatzung 2011 darlegen.  Ich fasse mich als letzter Redner also kurz und hoffe dadurch auf erhöhte  Aufmerksamkeit.
Der Haushalt wurde im Gremium teils sehr heftig kritisiert und diskutiert. Es wurde im  Frühjahr ein Ausschuss zur Haushaltskonsolidierung gebildet, in dem wir Grüne mangels  Fraktionsstatus trotz entsprechenden Vorschlags der Verwaltung leider keinen Sitz  bekommen hatten. Ebenso hat die Presse zum Haushalt bereits kritisch berichtet und sich  Bürgerinnen und Bürger mittels Leserbriefen eingemischt. Richtig ist natürlich, dass man  in keine finanzielle Schieflage gerät, wenn die Ausgaben die Einnahmen niemals  übersteigen. Doch dies ist Theorie und für eine Kommune in der Praxis nicht umsetzbar.  Letztendlich auch aufgrund der Tatsachen, dass man die Einnahmen lediglich grob  schätzen kann und von übergeordneter Stelle unerwartete Aufgaben übernommen und  finanziert werden müssen.
Man muss aber auch ganz deutlich sagen, dass wir an der Finanzlage nicht ganz  unschuldig sind, der Gemeinderat hat schließlich die Entscheidungen für die Ausgaben  zumindest mehrheitlich mitgetragen. Wirtschaftskrise hin oder her, man kann dem  Statistischen Landesamt Baden-Württemberg entnehmen, dass der Schuldenstand auch  ohne Wirtschaftskrise kontinuierlich anstieg. Es entsteht damit der Eindruck, dass man  irgendwie und irgendwann den Überblick oder das Gespür und das Gefühl zur  Schuldenentwicklung verloren hat.
Meine Damen und Herren, ein paar Zahlen der letzten 10 Jahre:

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